Lauf gegen Korruption – Von Novi Sad nach Brüssel und eine Konzernklage gegen Deutschland – Der Fall Strabag sind die Themen der heutigen Ausgabe von #Stimmlagen, das Infomagazin der Freien Radios in Österreich. Gestaltet wird die Sendung von der VON UNTEN-Redaktion bei Radio Helsinki in Graz.
Lauf gegen Korruption – Von Novi Sad nach Brüssel
Beim Einsturz des Bahnhofvordachs in Novi Sad am 1. November 2024 starben 16 Menschen. Trotz Anklagen gegen 13 Personen und Rücktritten zweier Minister blieb eine vollständige Aufklärung bisher aus. Seit April läuft eine Gruppe Studierender zu Fuß von Novi Sad bis Brüssel: über 1.500 km Protest gegen ein System aus Korruption, Einschüchterung und staatlicher Gewalt. In Graz machten sie Halt, trafen auf solidarische Strukturen und erzählten von ihrem Kampf um Gerechtigkeit. Wir berichten über den Zwischenstopp in Graz.
Bild: Jelena Heliantos
Konzernklage gegen Deutschland – Der Fall Strabag
In diesem Beitrag sprechen wir mit David Walch von Attac Österreich über den brisanten Fall Strabag: Der Baukonzern will einen Schiedsspruch von 350 Millionen Euro gegen Deutschland in den USA durchsetzen – basierend auf dem umstrittenen Energiecharta-Vertrag (ECT). Obwohl der Europäische Gerichtshof solche Klagen innerhalb der EU längst für unzulässig erklärt hat, urteilen private Schiedsgerichte weiter. Was bedeutet diese Paralleljustiz für Demokratie, Rechtsstaat und Klimaschutz? Warum zögert Österreich mit dem Austritt aus dem ECT – und was können wir dagegen tun? Antworten gibt’s im Interview bei Radio Helsinki – kritisch, unabhängig, solidarisch.
David Walch ist seit 20 Jahren Pressesprecher von Attac Österreich.
