VON UNTEN

Wir freuen uns riesig!
Diese Woche haben wir die tagesaktuelle Redaktion von Radio Corax zu Besuch bei uns im Radio Helsinki. Die Redaktion des VON UNTEN Nachrichtenmagazins sendet die ganze Woche gemeinsam mit den Coraxis.

Demonstrationankündigung zum Weltrefugeetag in Graz
Der 20. Juni ist der World Refugee Tag, ausgerufen und damit geschaffen gewissermaßen wurde er vom Welt Flüchtlingrat der United Nations. Er soll dazu dienen, flüchtende Menschen in den Fokus zu bringen, ihnen eine Stimme zu geben und Geschichten zu erzählen. Sie wollen sich für das Recht auf Sicherheit von zur Flucht gebrachten Menschen einsetzen, sie bei ihrer wirtschaftlichen und sozialen Eingliederung unterstützen und sie suchen nach Lösungen in Notlagen. Was auch immer das bedeuten mag. Zur Zeit zeichnet sich eher eine gegenteilige Politik zu dem was die United Nations da so wunderbar verlangt ab. Erst mit dem Beschluss der EU zur Asylpolitik, das Asylsuchende an den Außengrenzen festhält und dort die entsprechenden Anträge erwartet, jüngst bewiesen. Auch mit der Frontex, der europäischen Grenz- und Küstenwache, dem ICMPD und Pushbacks von geflüchteten wird die europäische Festung immer mehr gesichert. Gestern fand auch hier in Österreich ein Gerichtsverfahren im Verfassungsgericht statt. In Österreich fungiert das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) – eine dem Innenminister „unmittelbar nachgeordnete Behörde“ – als Erstinstanz in allen asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren und seit 2020 untersteht diesem Bundesamt auch die Beratung von geflüchteten Personen. Das Beratung in staatlicher Hand ist steht stark in der Kritik, die Rechtberatung ist zum Teil sehr schlecht. Gestern wurde vom Vefsassungericht überprüft ob diese Nähe der Beratung zum Staat rechtens ist. Erste Einschätzungen geben wieder, dass sie nicht rechtens ist und Nichtregierungsorganisationen in Zukunft wieder ihre Arbeit übernehmen sollen, das Urteil erfolgt aber schriftlich erst in mehreren Wochen. So wird ein Tag wie der World Refugee Day noch wichtiger und er wird auch in Graz mit eine Demonstration begangen. Wir sprachen Gestern mit Tamara, die eine der RednerInnen bei der Demonstration ist. Die Demonstration wurde von Seebrücke Graz organisiert.

Intel kommt nach Magdeburg - mit Gepäck
Seit einiger Zeit steht es im Raum, dass der Chiphersteller Intel ein Standort in Magdeburg, der Hauptstadt Sachsen-Anhalts in Deutschland bauen könnte - und seither wird verhandelt. Intel versucht möglichst gute Konditionen herauszuschlagen in Verhandlungen mit der deutschen Politik. Wie genau diese Verhandlungen stattfinden, blieb immer zum Großteil hinter geschlossenen Türen verborgen, doch was nach Außen drang und worüber wir die letzten 2 Jahre berichteten, klang wenig hoffnungsvoll. Von einer Einbeziehung der Anwohner*innen, der Stadtbevölkerung und der Landwirte, deren Wasserzugang und deren Äcker dafür benötigt werden, war auf jeden Fall nichts zu merken. Nun gab es eine Entscheidung - doch die Klarheit fehlt in weiten Teilen immer noch. Ein Bericht zum aktuellen Stand.

Das Sozialkombinat Ost ist eine Organisation aus Magdeburg mit dem Ziel, radikal linke Positionen wieder nachvollziehbar und anschlussfähig zu machen und dabei stets die spezifisch ostdeutschen Verhältnisse zu berücksichtigen. Sie beobachten und analysieren den Prozess rund um die Ansiedlung der Intel-Fabrik von Beginn an und haben in einer Intel-Chronik verschiedenen Meilensteine und Entwicklungen rund um die Intel-Ansiedlung kommentiert.

Von Graz über die Stadt Halle
Heute ist der erste Tag, an dem die Tagesaktuelle Redaktion von Radio Corax das Morgenmagazin bei Radio Helsinki in Graz moderiert. Anlässlich wurde zwei Studiogespräche in dem Morgenmagazin durchgeführt. Ein über die Stadt Halle und das andere über Graz. In diesem Interview haben wir mit Jan über alles gesprochen, was man vor einer Besichtigung der Stadt Halle brauchen würde und über die Sehenswürdigkeiten, das Essen und viele andere Dinge.