VON UNTEN

Justiz gegen Tierschutz

Als Wiener Neustädter Tierschützerprozess ist der Fall bekannt: Ein von März 2010 bis Mai 2011 geführter Strafprozess gegen mehrere Tierschutzaktivisten vor dem Landesgericht Wiener Neustadt bezeichnet. Allen voran Dr. Martin Balluch. Die Anklage beruhte auf dem Vorwurf, die Tierschützer hätten eine kriminelle Organisation gebildet. Die Ermittlungen seit 2007, Verhaftungen 2008 und die Verfahrensführung verursachten österreichweit anhaltende Proteste.
Mai 2011 wurden die Angeklagten in erster Instanz in sämtlichen Anklagepunkten, auch dem der Bildung einer kriminellen Organisation, freigesprochen. Trotz teilweiser Berufung der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt gegen dieses Urteil wurde auch in der letzten verbleibenden Teilanklage der Freispruch in allen Punkten bestätigt. Allerdings verbleibt dem Hauptangeklagten Martin Balluch aus den jahrelangen Prozessen eine Schuld für Verfahren, Rechtsberatung, Gutachten usw. von über 600T€! Nachdem er vollständig unschuldig ist und freigesprochen wurde, wollte er vom Staat nun die Übernahme der Kosten; Dies endete kürzlich damit, dass diese Übernahme abgelehnt wurde und ihm für das Verfahren zur Ablehnung dieser Feststellung weitere 57T€ an Kosten aufgebürdet wurden.
Im Interview erklärt Martin Balluch u.a., wie er die Situation erlebt hat und warum es seiner Ansicht nach überhaupt dazu kommen konnte.

gemma! – GEMEINSAM MACHEN

Ist ein Verein zur Förderung des interkulturellen Austauschs junger Menschen in Graz feiert in Kürze sein einjähriges Jubiläum. Wir haben mit Agnes Haidacher gsprochen und gefragt was GEMMA genau macht.