#Stimmlagen

Die heutige Ausgabe der Stimmlagen, dem bundesweiten Infomagazin der Freien Radios in Österreich wurde von der FROzine Redaktion von Radio FRO (Linz) produziert.

# FPÖ: "Soziale Heimatpartei" oder doch eher "Partei der Reichen"
Seit 18. Dezember 2017 ist nun die neue ÖVP-FPÖ-Bundesregierung im Amt. FROzine-Redakteur Michael Diesenreither hat den freien Journalisten Michael Bonvalot (u.a. VICE, FM4) anlässlich eines halben Jahres Schwarz-Blaue Koalition zum Interview getroffen. Michael Bonvalot ist außerdem Autor des Buches „Die FPÖ- Partei der Reichen“. Dass sich hinter der „Sozialen Heimatpartei“, als die sich die FPÖ gerne bezeichnet, eigentlich eine zu tiefst kapitalistisch-neoliberale Partei von ihrer Gründung bis heute verbirgt, die Arbeitszeit erhöhen, Mieten verteuern und die Mehrwertsteuer und damit die Preise anheben will, all das greift das Buch auf. Es nimmt die Einsparungswünsche der FPÖ unter die Lupe und konstatiert das Ziel der völligen Zerschlagung des Sozialstaats.
Warum sie trotzdem gewählt wird, ob sie Handlanger der ÖVP, oder doch eher Gestalterin dieser Reformen ist, bespricht FROzine mit Michael Bonvalot – ein Resümee der bisherigen Regierungsarbeit. Auch die Umsetzungstricks der Bundesregierung gegen die arbeitenden Menschen und die Ärmsten der Armen in Österreich, sowie die Festung Europa wird unter die Lupe genommen.

# Ist die Freiheit des Internets bedroht?
Anfang Juli stimmte das europäische Parlament über gravierende Veränderungen im Bereich Urheberrechte im Internet ab. Dem geht ein bereits jahrelanges Ringen voraus. Besonders die beiden Punkte des vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments Ende Juni abgesegneten Vorschlags Uploadfilter und Leistungsschutzrecht stoßen bei netzpolitischen Organisationen und Aktivist*innen, aber auch Unternehmen auf großen Widerstand, der auch bereits Früchte getragen hat. Der Vorschlag zur Urheberrechtsreform wurde in dieser Form abgelehnt. Die ÖVP stimmte dafür, SPÖ und Grüne dagegen und die FPÖ enthielt sich trotz vorher geäußerten Skepsis und Kritik. Im September soll die Debatte wieder aufgenommen werden und die Möglichkeit für Abänderungsvorschläge gegeben werden. Es ist also nur ein kleiner Etappensieg der Gegner*innen dieser Vorschläge- der Kampf muss weiter gehen.

Was bedeutet das alles aber konkret auch für die Freien Radios und das dort so wichtige Audioarchiv Cultural Broadcasting Archive – kurz CBA? FROzine Redaktionsleiterin Sigrid Ecker hat mit Helga Schwarzwald, Geschäftsführerein des Verbands Freier Radios in Österreich darüber gesprochen. Und auch wie Interessierte sich einbringen können.

Moderation: Sigrid Ecker